Portugal: Mitte-rechts-Koalition auf Kurs zum Wahlsieg
Das konservative Bündnis von Ministerpräsident Luis Montenegro hat in Portugal nach Medienprognosen die vorgezogene Parlamentswahl gewonnen. Laut einer Erhebung des staatlichen TV-Senders RTP setzte sich die Alianca Democratica (AD/Demokratische Allianz) mit einem Stimmenanteil zwischen 29 und 34 Prozent vor der Sozialistischen Partei (PS) durch, die mit etwa 21 bis 25 Prozent ins Ziel kam. Diese Vorhersagen werden von anderen Medienberichten weitgehend bestätigt.
Wahlergebnis und politische Konsequenzen
Die AD konnte sich im Vergleich zu ihrem Wahlsieg im März 2024 um bis zu sechs Punkte verbessern, verfehlte jedoch erneut die absolute Mehrheit von 116 Parlamentssitzen. Dies bedeutet, dass Portugal erneut vor der Herausforderung steht, eine instabile Minderheitsregierung zu bilden. Eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten von Chega, die laut RTP-Prognose zwischen 20 und 24 Prozent der Stimmen erhalten haben und damit nur knapp hinter der PS liegen, schließt Montenegro weiterhin aus. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob Chega möglicherweise noch auf den zweiten Platz vorrücken kann.
Die vorgezogene Wahl ist die dritte in Portugal seit 2022. Der Anlass für diese neue Abstimmung war ein von Montenegro selbst eingereichtes Misstrauensvotum, das er im März deutlich verlor. In der Folge sah sich der 52-jährige Anwalt von der Opposition unter Druck gesetzt, insbesondere aufgrund von undurchsichtigen Geschäften eines Familienunternehmens. Trotz dieser Schwierigkeiten scheinen die aktuellen Wahlergebnisse darauf hinzudeuten, dass die Affäre Montenegro nicht signifikant geschadet hat.
Ausblick auf die Regierungsbildung
Erste offizielle Ergebnisse werden gegen Mitternacht (MESZ) erwartet. Die politische Landschaft in Portugal könnte sich durch die Wahlergebnisse erheblich verändern, da die AD und ihre potenziellen Partner nun strategische Entscheidungen treffen müssen, um eine funktionierende Regierung zu bilden. Die Unsicherheit über die Regierungsbildung könnte sich auf die politische Stabilität des Landes auswirken und den weiteren Kurs der portugiesischen Politik beeinflussen. Die kommenden Stunden werden entscheidend sein, um zu klären, wie sich die Parteien im neu formierten Parlament positionieren und welche Koalitionsmöglichkeiten in Betracht gezogen werden.
Quelle: https://orf.at/stories/3394226/
